Die Offensive

Dann geht es also los in unsere Fraktionsberichterstattung. Ich habe mich letzten Montag nach der Fraktionssitzung mit Jaana Stiller über die Schulbauoffensive unterhalten.

Der Teaser

Ich habe mich kurz mit Matthias zusammengesetzt und wir haben uns ein paar Gedanken gemacht mit welchen Themen man hier vielleicht wieder ein bisschen Schwung in den Laden bringt. Nicht alles wird neu, aber der Herbst der Veränderung beginnt.

Zukunft am ehemaligen Güterbahnhof Greifswalder Straße

In der kommenden BVV-Tagung am 28.6.2017 steht eine Entscheidung im langjährigen Diskussionsprozess zur Entwicklung des Areals am ehemaligen Güterbahnhof Greifswalder Straße und dem angrenzenden Stadtraum an. Dazu erklärt der Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion Pankow, Fred Bordfeld:

Eine beachtliche Anzahl Bürger*innen hat uns aufgefordert darüber nachzudenken, wie man langfristig einen wichtigen Freiraum in diesem Bezirk weiterentwickeln kann. Ein Einwohner*innen-Antrag ist ausführlich und sachlich beraten, aber schließlich von allen Fraktionen im zuständigen Ausschuss abgelehnt worden. Gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und der Bündnisgrünen hat die Linksfraktion eine Position erarbeitet, die wichtige Forderungen dieses Antrages aufgreift und darüber hinausgehende Festlegungen für die Entwicklung in diesem Gebiet trifft.

So übernehmen und qualifizieren wir die Forderung eines Grünzugs in funktional angemessener Breite und beauftragen die Verwaltung, dies in allen Planungen zu berücksichtigen. Wir übernehmen Verantwortung für die Entwicklung eines Schulcampus im Thälmann-Park und bringen die Interessen der Anwohnerschaft ein, indem wir eine sinnvolle Durchwegung des gesamten Gebietes zwischen der Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße für Fußgänger*innen und Radfahrende fordern.

Dem Ansinnen des Erwerbs von Flächen und der Brücke am ehemaligen Güterbahnhof Greifswalder Straße können wir nicht folgen, da dies in unverantwortlicher Weise zu Lasten und auf Kosten der Einwohner*innen Berlins die Immobilienspekulation eines privaten Investors vergolden würde.

Zur möglichen Errichtung von Wohnungsbau auf öffentlichen Flächen (Greifswalder Straße / Lilli-Henoch-Straße) legen wir uns auf eine Blockrandbebauung an einer verkehrsgünstigen Stelle, außerhalb des Parks, fest und begrenzen Fläche und Höhe, womit eine Berücksichtigung der Wohnqualität für die Nachbarschaft festgeschrieben wird. Für die Umsetzung sehen wir – den vereinbarten Grundsätzen im Land und im Bezirk entsprechend – einen partizipativen Planungsprozess vor.

Wir als Kommunalpolitiker*innen haben in der Zusammenarbeit mit den Anwohner*innen und den Mitarbeiter*innen der Verwaltung in den letzten Jahren viel für den Thälmann-Park erreicht und wenn wir gemeinsam weiter arbeiten, werden wir in der Zukunft noch mehr erreichen. Der Thälmann-Park ist und bleibt aufgrund dieser Bemühungen ein wertvoller Lebensort und Erholungsraum im Prenzlauer Berg.

Beim Bürgermeister

Es gab verschiedene sehr gute Gründe für die längere Pause, ein bisschen was habt ihr auch verpasst. Aber dafür mache ich den Aufschlag diesmal mit einem Besuch im Rathaus Pankow. Ich habe den Bezirksbürgermeister Sören Benn getroffen und wir sprachen unter anderem über Freiheit und Verantwortung, Wohnung und Existenz und natürlich ein bisschen Haushalt.

Der kürzeste Tag

So habe ich zum Jahresende nochmal ein paar Dinge erwähnt, unter anderem wird pro Sitzung nur noch einmal durchgefallen, wo die Bullette herkam und das wir unsere Menschlichkeit beschützen müssen.

Ich wünsche euch allen ein reizenden Jahreswechsel und bedanke mich ganz herzlich für eure Aufmerksamkeit.

Ausschuss

In der letzten Woche haben wir die Ausschüsse konstituiert und werden zügig die Arbeit aufnehmen. Ich habe mich mit mir selbst unterhalten und unter anderem über Aufgabenfelder, faule Politiker und Beschlüsse alter Bezirksämter gesprochen.

Die Sendung macht auch einen Versuch mit Kapitelmarken, könnt ja mal Bescheid geben ob das funktioniert hat. Danke.

Die Clowns

Wir haben wieder getagt und auch in der Zeit dazwischen hat sich die Welt weitergedreht. Heute spreche ich mit mir selbst über Clowns, wer sprechen darf und nicht alles an einem Märchenbrunnen liegt, was "Am Märchenbrunnen" heisst.

Ich hoffe ihr findet weiterhin etwas, daß euch interessiert und gebt mir Feedback.

Erratum: Ich erhielt gerade folgenden Hinweis,

"Seifert hat uns nicht auf der Bärgida Demo angegriffen, sondern auf der AfD Grossdemo am 11.15."

Entschuldigt bitte.

Neue Zeit

Ich habe mich des Nächtens mit Stephan Bliedung (@fo0o) auf der Straße rumgetrieben und über Vergangenheit und Zukunft der Bezirksverordnetenversammlung Pankow gesprochen. Wer lange durchhält bekommt viel zu hören.

Ich würde mich immer noch über Feedback freuen.

Freie Wirtschaft 1

Wahl Nachklapp mit Matthias Zarbock in einer freien Wirtschaft in Prenzlauer Berg. Wir reden über die Pankower Gemengelage und erläutern ein wenig wie sich eine BVV zusammenfindet. Dann gibt es noch einen längeren Block über die inhaltlichen Herausforderungen für die nächste Wahlperiode.

Matthias Zarbock

Jetzt bin ich einfach zu ihm hingegangen und wir habe Kaffee getrunken. Es ging um Hörspiele, es fällt das Wort "Torpedokäfer" und wir beschäftigen uns ausführlich mit kulturpolitischen Fragen. Matthias Zarbock ist Direktkandidat für das Abgeordnetenhaus in meinem Wahlkreis Prenzlauer Berg Südwest. 

Wolfram Kempe

Das erste Gespräch mit einem routiniertem Bezirksverordneten in der Linksfraktion. Im Hinterhof der Odeberger Straße 3 sprechen wir unter anderem über Freiräume im Prenzlauer Berg und mangelnde Bereitschaft nicht politisch zu werden. Warum man Überzeugungstätern nicht über den Weg trauen sollte und wie ein Medizinstudium bei verkehrspolitischen Fragestellungen hilfreich sein kann.

Jaana Stiller

Nach einer kurzen Sommerpause geht es jetzt langsam in die wärmere Phase des Wahlkampfes ums Abgeordnetenhaus. In den Straßen hängen die Plakate und ich habe mich mit Jaana Stiller getroffen und viel über Schule geredet. Auch ein bisschen über Weddinger Wurzeln und was man für die Schulen im Bezirk erreichen kann.

Ute Dähnel

Ich bin nach Buch gefahren, um Ute Dähnel im Bucher Bürgerhaus zu treffen. Sie erzählte aus einem bewegten Leben, die Anfänge bei den Linken und wie man lernt, daß man etwas verändern kann. Zum Ende berichtet Ute von der Arbeit einer Bürgerdeputierten und die Lust auf mehr.

Ich hab es diesmal versucht ein wenig lauter zu machen, aber ich stehe immer noch ein wenig auf dem Kriegsfuss mit dem Audiogebimsel.

Paul Schlüter

Dann mal gleich in die zweite Runde. Ich habe den Paul an einer seiner Wirkungsstätten getroffen und wir haben nach einem langen Ausflug in die Bezirksschulvertretung über Jugendarbeit in Pankow gesprochen und die Herausforderungen innerparteilicher Solidarität diskutiert. 

Bin gespannt ob es gefällt.

Über das Einsteigen ins Aussteigen

Sie geht ja bald zu Ende die Zeit, also die erste Runde der Piratenfraktion in der BVV Pankow. Das ist ja schon an manchen Stellen besprochen worden, aber ich würde mich gerne hier noch mal mit einem Teilaspekt und einer für unsere Fraktion ganz speziellen Frage beschäftigen.

“Das bezirkliche Selbsbewußtsein reicht nicht mehr aus, um eigene Häuser zu betreiben”

Wir hatten am Anfang der Wahlperiode eine besondere Herausforderung zu bestehen, die frisch zusammengewählte BVV hatte gleich einen ersten Doppelhaushalt auf der Tagesordnung, und als frisch vom kommunalpolitischen Feuer erleuchtete sahen wir uns in der Lage positiv und gestaltend in diese Abstimmungen zu gehen, trotzige Opposition sollte nicht den Handlungsspielraum unserer selbstbewussten Kommune einschränken.

Im Rahmen dieser Entscheidungen trat das Kulturareal im Ernst-Thälmann-Park in mein Leben und der von Schulden geplagte Bezirk sah sich auf rot-grünen Vorschlag hin genötigt einen Verwalter für diese Einrichtung zu suchen, der in der Lage war die dringend benötigten Sanierungsmittel zusammenzukratzen und im Sinne des Bezirks kommunale Kulturräumlichkeiten bereitzustellen. Man versprach sich im Jahr Einsparungen um die 100.000€, für ein klammes Bezirkssäckel kein zu unterschätzender Betrag.

Die örtlichen Kulturschaffenden schrien auf und befürchteten den Kommerztod. Doch mit einer im Lande beliebten gemeinnützigen Gesellschaft war ein Partner gefunden, der kurzfristig Mittel bereitstellen konnte und sich leisten durfte diese nur langsam wieder einzusammeln. Auch war er bereit, den ständigen Dialog mit den Schaffenden und der Verwaltung über die Nutzung des Geländes zu ertragen und bei Vermieterentscheidungen Mitsprache zu ermöglichen.

Insgesamt also eine Pille die man schlucken musste, aber ein Paket, dass man schnüren konnte, wollte man einen Kulturraum, den man selber nicht mehr verwalten und bezahlen konnte, wenigsten erhalten. Da im Rahmen der Verhandlungen niemand so richtig präzise Vorhersagen hatte, ließ man den Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit zu und wollten den mit der BVV und den Beteiligten bei entsprechendem Verhandlungsstand diskutieren.

Über diese Art von Mummenschanz kann man sich eigentlich nicht genug echauffieren, im Rahmen von Untergangsszenarien wird ein Haufen Zahlen in den Raum geworfen und eine Entscheidung gefordert. Wer jedoch sehen will, welche Risiken noch im Becher liegen, wird mit Verweis auf Geschäftsgeheimnisse in den Sack gesteckt. Und der Treuhänder des Landes Berlins spielt beim Verhandeln mit der Verwaltung des Landes Berlins Privatwirtschaft, weil irgendwer "Immobilien" gesagt hat.

Nun sind wir viereinhalb Jahre und beim erwähnten Einsparungspotenzial 450.000€ später. Das Land Berlin will offiziell schon lange keine Bezirkseinrichtungen mehr privatisieren, hat aber für Fälle bei denen Verhandlungen schon begonnen waren, ein anderes Rechtskonstrukt gefunden und die Erbpacht wird jetzt verniesbraucht(?). Irgendwie bleibt jetzt alles im Landesbesitz, aber der Treuhänder kriegt das Sagen und darf damit Wirtschaften. Es wird auch eigentlich nichts veräußert, aber da immer noch irgendwo "Immobilien" dran steht darf immer noch keiner drüber reden, dass einzige was sich wirklich geändert hat, ist das plötzlich 13 Millionen Euro auf einer Ecke des Tisches liegen, die zur Sanierung eventuell eingesetzt werden könnten.

Da kann man natürlich anders kalkulieren, und da die Wahlperiode auch nicht mehr so lang ist, muss das ja nun auch schnell noch in trockene Tücher. **Aber warum eigentlich?** Also zum einen sollte man tatsächlich einfach anders kalkulieren, vor allem, weil Dank tapferem Sparen in den letzten 10 Jahren die Schuldenlast eventuell bald von einem abfallen könnte und somit ein so geringes Einsparungspotenzial nicht mehr den gleichen Stellenwert hat wie am Anfang der Geschichte. Auch ist doch tatsächlich an der Glaubwürdigkeit von Berechnungen zu zweifeln, wenn ein Einschuss von 13 Millionen Euro keinen deutlichen Unterschied macht.

Lustigerweise wird bei der Frage danach immer darauf hingewiesen, dass dieser Zuschuss ja beide Lösungen, also die Kommunale und die Treuhänderische, betrifft und somit nicht unterschiedlich bewertet werden darf. Das ein gewichtiger Grund für die Aufgabe des Standortes fehlendes Sanierungskapital im Bezirk war, spielt plötzlich keine Rolle mehr, offensichtlich sieht sich die Verwaltung des einwohnerstärksten Bezirkes in Berlin nicht mehr in der Lage drei Häuser zu sanieren, selbst wenn man ihnen die Mittel dazu auf Paletten vor die Tür fährt. Anstatt selber die Kelle in die Hand zunehmen und nachhaltig leistungsfähige Infrastruktur für das Gemeinwesen zu erhalten, bleibt fraglich ob man es überhaupt leisten kann dem Treuhänder beim investieren auf die Finger zu gucken und vergisst, dass man dazu schon einen Beirat mit den Künstlern und der BVV gegründet hatte, der aber natürlich hauptsächlich damit genervt hat, daß er zum Beiraten der Meinung war in die Karten des Stadtrates schauen zu wollen.

Auf mindestens 15 Jahre wird jetzt also ein traditioneller Kulturstandort im Bezirk weggegeben, weil eine Sozial-Grüne Zählgemeinschaft unter Beihilfe meiner Fraktion Handlungsfähigkeit beweisen musste und nach 4,5 Jahren verschleuderter Zeit nicht in der Lage war veränderte Rahmenbedingungen zu erkennen und entsprechend neu zu bewerten. Gepaart mit der Paranoia vor neugierigen Blicken der Öffentlichkeit, den Schuh muss sich die Piratenfraktion zumindest nicht anziehen, macht man sich um die bescheidenen Reste lokaler Kulturlandschaft in einem einst international glänzenden Bezirk so einiges an Sorgen.

Jurik Stiller

Der Einstieg in meine Kennenlernrunde macht natürlich gleich einen klassischen Einstiegsfehler, wir haben uns zwar an einem schönen Ort über den Dächern Pankows getroffen, der damit verbundene Wind ließ sich allerdings nicht ganz so gut kontrollieren, wie ich mir das vorgenommen hatte.

Mein Gast Jurik Stiller hat viel erzählt über seinen kommunalpolitischen Hintergrund in den weiten Brandenburgs, über seine Pläne für einen erfolgreichen Wahlausgang in Pankow und wir haben noch ein wenig über die große Politik und die Gesamtsituation geplaudert.

Ich hoffe, daß es ein wenig interessant zum hören ist und freue mich über Anregungen und Hinweise.

Bis zu nächsten mal.